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Pressemitteilung:

Bad Camberg, 20. Juli 2017

Abgeordnetensprechstunde von MdL Tobias Eckert am 9. August in Bad Camberg

BAD CAMBERG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert (SPD) steht den Bürgerinnen und Bürgern in Bad Camberg am Mittwoch, den 9. August im Rahmen einer weiteren Abgeordneten-Sprechstunde zur Verfügung. Ab 17 Uhr ist der Landtagsabgeordnete bis 18:30 Uhr im Restaurant-Anbau des Bürgerhauses Kurhaus vor Ort.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 14. Juli 2017

SPD-Abgeordneter Tobias Eckert macht Druck für den Ausbau der B 49 im Bereich der Gemeinde Löhnberg

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert erhöht den Druck zum Lückenschluss des letzten Ausbau-Abschnitts der B 49 im Kreis Limburg-Weilburg, der sich im Bereich der Gemeinde Löhnberg befindet. Der SPD-Verkehrspolitiker hat dazu eine Anfrage im Hessischen Landtag eingebracht, um Klarheit über den aktuellen Planungsstand zu erhalten.

Meldung:

14. Juli 2017

Bündnis für Ausbildung in Hessen floppt – Landesregierung kürzt Mittel für die duale Ausbildung um ein Drittel

Große Anfrage Ausbildung

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat Auskunft von Seiten der Landesregierung im Rahmen einer Großen Anfrage (Drucksache 19/5037) über Ziele, Kosten und Effizienz von Ausgaben für Ausbildungsförderung und Ausbildung aus dem hessischen Landeshaushalt verlangt. Die Beantwortung der Großen Anfrage nahm die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für den Bereich Ausbildung, Lisa Gnadl, zum Anlass, der schwarz-grünen Landesregierung „peinliches Versagen im Bereich der Ausbildungsförderung“ zu attestieren. Gnadl sagte dazu am Freitag in Wiesbaden: „Das Bündnis für Ausbildung, das die schwarz-grüne Landesregierung medienwirksam in Szene gesetzt hat, steht vor dem Scheitern.

Meldung:

12. Juli 2017

Stillstands-Politik von Schwarz-Grün rächt sich – Schönrednerei bei Lehrermangel muss ein Ende haben

Bertelsmann-Studie

Die Bertelsmann-Stiftung hat heute eine aktuelle Studie zur aktuellen Bevölkerungsentwicklung und die daraus resultierenden Folgen für die allgemeinbildenden Schulen veröffentlicht. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, kommentierte die Studie wie folgt: „Der in Hessen herrschende Lehrermangel wird sich angesichts des prognostizierten Schüler-Booms in den nächsten Jahren weiter verschlimmern. Es war falsch, dass die Landesregierung nur auf die demographische Rendite geschielt und die Lehrerausbildung sträflich vernachlässigt hat. Die Quittung für diese bewusste Fehlentscheidung werden wir in den kommenden Jahren erhalten.“

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 12. Juli 2017

Kreis Limburg-Weilburg:

Tobias Eckert (SPD) sieht Nachholbedarf bei der Mobilfunkabdeckung im Landkreis

LIMBURG-WEILBURG. Der rasche Ausbau der Mobilfunkabdeckung ist nicht nur für die internationale Wettbewerbsfähigkeit von entscheidender Bedeutung, sondern das Internet und die stetige Erreichbarkeit sind auch im Alltag vieler Bürgerinnen und Bürger nicht mehr wegzudenken. Aber während die Ballungsgebiete meist schon gut versorgt sind, werden viele ländliche Räume im Ausbau der Mobilfunkabdeckung abgehängt. Dies verdeutlicht erneut die Antwort der Hessischen Landesregierung auf eine vom heimischen Landtagsabgeordneten Tobias Eckert eingebrachte Anfrage (Drucksache 19/4883).

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 11. Juli 2017
Sommertour:

Zukunft der Justizvollzugsanstalt und Raumschießanlage waren Themen beim Besuch von SPD-Landespolitikern bei der Polizei in Limburg

LIMBURG. Am Montag besuchte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, gemeinsam mit dem heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert die Polizeidirektion in Limburg. Die Visite fand im Rahmen einer Sommertour statt, auf der Faeser mehrere hessische Polizeistationen besuchte, um damit auch eine Anerkennung für die geleistete Arbeit der Polizeibeamtinnen und Beamten zum Ausdruck zu bringen.

Pressemitteilung:

06. Juli 2017

Sprechstunde von MdL Tobias Eckert am 13. Juli in Weilburg

WEILBURG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert (SPD) steht den Bürgerinnen und Bürgern in Weilburg am Donnerstag, den 13. Juli im Rahmen einer weiteren Sprechstunde für Fragen und einen direkten Austausch vor Ort zur Verfügung. Die Bürgersprechstunde beginnt um 14:00 Uhr im Wahlkreisbüro in der Frankfurter Straße 3. Der Abgeordnete steht bis 16 Uhr als Ansprechpartner zur Verfügung.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 04. Juli 2017
MdL Tobias Eckert in den Sommerferien:

Praktikum im Weilburger Stift und Praxistag Einzelhandel in der Residenzbuchhandlung

LIMBURG-WEILBURG. Tobias Eckert nutzt auch in diesem Jahr die Sommerferien im Hessischen Landtag, um ein 1-wöchiges Praktikum im Stift Weilburg zu absolvieren. In der 27.sten Kalenderwoche setzt er damit die Reihe seiner Praktika fort. Diesmal wird er eine Woche lang in sämtlichen Abteilungen des Weilburger Stiftes tätig sein, um die stationäre und ambulante Pflege und die Arbeitssituation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Ort direkt mitzuerleben. Los ging es bereits montagfrüh um 6:30 Uhr.

Meldung:

29. Juni 2017
Wechsel an der Spitze der SPD-Senioren

Heiner Etzold löst Karl-Heinz Winter ab

Den Vorstand ein Stück weit zu verjüngen und dabei nicht auf die Erfahrung der Altgedienten zu verzichten war das erklärte Ziel der SPD-AG 60 Plus. Der bisherige Stellvertreter Heiner Etzold aus Runkel ist neuer Vorsitzender. Dem scheidenden Vorsitzenden überreichte der Unterbezirksvorsitzende Tobias Eckert die Willy-Brandt-Medaille als Dank und Anerkennung für die jahrelange aktive Arbeit.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 28. Juni 2017
Spielhallengesetz

Tobias Eckert (SPD): Licht und Schatten bei der Änderung des Hessischen Spielhallengesetzes

„Als einen Gesetzentwurf, der sowohl Licht als auch Schatten aufweist“, hat der wirtschaftpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, den Gesetzentwurf der schwarz-grünen Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Spielhallengesetzes bezeichnet. Eckert sagte dazu am Mittwoch in Wiesbaden: „Unser wesentlicher Kritikpunkt an der Gesetzesänderung liegt darin, dass die Befristung von Spielhallenerlaubnissen von bislang 15 Jahren auf zehn Jahre verkürzt wird. Wir sehen dadurch keine Option, den Markt für neue Betreiber zu öffnen. Wir befürchten eher das Gegenteil, denn nur große Ketten sind in der Lage, ihre Investitionen in diesem Zeitraum wieder zu erwirtschaften.“

Pressemitteilung:

Bad Camberg, 27. Juni 2017
Tobias Eckert (SPD)

Wunderbare Nachricht für Bad Camberg: „Baufreigabe für die B8 Umgehung ist Anlass für Freude und Dank“

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert freut sich über die erreichte Baufreigabe für die B8-Umgehung für die Stadt Bad Camberg, für die er selbst immer im Hessischen Landtag gekämpft hat. „Ein ganz großes Dankeschön gilt meinem Bundestagskollegen Martin Rabanus, der in Berlin beharrlich daran gearbeitet hat, dass die dringend benötigte Umgehung für Bad Camberg nun kommen wird“, betonte Eckert.

Pressemitteilung:

Limburg, 24. Juni 2017
Tobias Eckert (SPD):

„CDU geführte Landesregierungen schaden dem Justizstandort Limburg“

LIMBURG. Für den heimischen Landtagsabgeordneten Tobias Eckert ist die Sache eindeutig: „CDU geführte Landesregierungen schaden dem Justizstandort Limburg“, erklärt der SPD-Politiker zu den Plänen von CDU Justizministerin Kühne-Hörmann zur „Umorganisation“ der Justizvollzugsanstalt (JVA) Limburg. Nach der sachlich nicht gerechtfertigten Schließung des Arbeitsgerichtes in Limburg sei dies nun der zweite Schlag, so Eckert. Die JVA sei wichtiger Bestandteil des Justizstandortes Limburg und dürfe nicht aufgegeben werden, so der Landtagsabgeordnete, der auch dem Anstaltsbeirat der JVA angehört.

Pressemitteilung:

Odersbach, 23. Juni 2017
MdL Tobias Eckert zu Besuch am Odersbacher Campingplatz:

"Übernachten im Fass dient regionaler Entwicklung"

Im Vorfeld des am 25. Juni stattfindenden Campingtages haben der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert und die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion die neuen Übernachtungsmöglichkeiten auf dem Campingplatz in Weilburg-Odersbach besichtigt. Der Vorsitzende des Kur- und Verkehrsvereins Odersbach, Thomas Kremer, erläuterte, dass die Hauptzielgruppe der neuen Übernachtungsmöglichkeitem zum einen Aktivtouristem wie Radfahrer und Wasserwanderer, zum anderen auch Familien und Senioren sind. Die Investitionen dazu in 3 Woodlodges und 4 Fässer - insgesamt rund 140.000 Euro - wurden mit EU-Fördermitteln unterstützt. Dabei entfielen 70.457 Euro auf das EU-Förderprogramm LEADER, 10.000 Euro investiert die Stadt Weilburg und 59.543 Euro werden aus Eigenmitteln des Vereins getragen.

Meldung:

12. Juni 2017

Wo ist Bouffier? – Handlungsfähigkeit der Regierung steht in Frage

Flughafen Frankfurt/Lufthansa

Der Streit zwischen Fraport und Lufthansa spitzt sich weiter zu. Dazu erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel: „Die Gräben zwischen dem wichtigsten Arbeitsplatzduo in Hessen sind tief, von Abbau der Konfrontation kann keine Rede sein. Hier beharken sich nicht irgendwelche Akteure sondern der größte und viertgrößte Arbeitgeber des Landes, der gleichzeitig öffentliches Infrastrukturunternehmen ist. In einer funktionierenden Regierung wäre die Moderation eines solchen Themas Chefsache. Offenbar hat der CDU-Landesvorsitzende Bouffier nichts erreicht. Jedenfalls erreichen seine Durchhalteparolen ‚alles ist gut‘ nicht einmal die Pressestellen beider Konzerne, öffentlich überzeugt das Gerede sowieso niemanden mehr. Die Handlungsfähigkeit der Regierung steht in Frage, wenn die Lufthansa unwidersprochen über die Verlegung des Drehkreuzes nachdenkt. Volker Bouffier verantwortet mit seinem Verhalten den drohenden Verlust von gut bezahlten Arbeitsplätzen in Hessen, wenn schwarz-grün ausgerechnet mit Ryanair am Stuhl Lufthansa-Beschäftigen sägt.“

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 31. Mai 2017
Tobias Eckert (SPD):

„Beschluss zu KITA-Finanzierung und Beitragsfreiheit ist ein Riesenschritt nach vorne“

LIMBURG-WEILBURG. Als einen „Riesenschritt nach vorne“ hat der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert den Beschluss der SPD zur Finanzierung der Kinderbetreuung und zur vollständigen Beitragsfreiheit von Kita-Besuchen bezeichnet. „Mit diesem Ansatz könnten Eltern und Kommunen gleichzeitig entlastet werden. Gleichzeitig würde mit dem bürokratischen Ballast des KiföG aufgeräumt werden“, erläuterte Eckert beim Besuch der Kindertagesstätte "Fizzli Puzzlis" in Weilburg Odersbach.

Pressemitteilung:

Limburg, 25. Mai 2017

„Pläne für LKW-Fahrverbot in Limburg schaffen Probleme, für die die Landesregierung aktuell keine Lösungen anzubieten hat“

LIMBURG. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert hatte im März eine Anfrage zum Vorschlag eines Fahrverbotes für den LKW-Durchgangsverkehr im Bereich der Stadt Limburg im Hessischen Landtag eingebracht. Die nun vorliegende Antwort von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir, wonach die Pläne für das Lkw-Durchfahrtsverbot den gesetzlichen Anforderungen entsprechen würden, stoßen auf deutliche Kritik des sozialdemokratischen Verkehrspolitikers.

Pressemitteilung:

24. Mai 2017

Thorsten Schäfer-Gümbel zu Besuch in der Staatlichen Techniker Akademie in Weilburg

Austausch über die Fachkräftesicherung und die berufliche Bildung in Hessen

Hoher Besuch im Landkreis: Auf Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Tobias Eckert besuchte am heutigen Mittwoch der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel die staatliche Techniker Akademie in Weilburg. Schwerpunkt der Gespräche mit der Akademieleitung, dem Personalrat und der Studierendenvertretern war das Thema der Fachkräftesicherung und der beruflichen Bildung in Hessen sowie der Gewinnung von Lehrkräften für die bedeutende Staatliche Fachschule mit Standorten in Weilburg und Hadamar.

Meldung:

10. Mai 2017

Steigerung der Fehlzeitenquote bei der hessischen Polizei ist Ausdruck der verfehlten Personalpolitik des CDU-Innenministers

Polizei

In seiner Antwort auf eine kleinen Anfrage der SPD-Abgeordneten Nancy Faeser und Günter Rudolph musste Innenminister Peter Beuth (CDU) nun einräumen, dass die Fehlzeitenquote bei der Polizei weiter gestiegen ist.

Meldung:

09. Mai 2017

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert René Rock zum Vorsitz der FDP-Landtagsfraktion

FDP-Fraktionsvorsitz

Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute den Abgeordneten René Rock zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Florian Rentsch an, der zum 15. Mai aus dem Landtag ausscheidet und in den Bankensektor wechselt. René Rock war bisher Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion.

Pressemitteilung:

Kreis Limburg-Weilburg, 08. Mai 2017

Tobias Eckert (SPD): „CDU und Grüne sehen keine Priorität für wichtige Projekte im Kreis Limburg-Weilburg“

WIESBADEN. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert kritisiert die schwarz-grüne Landesregierung für ihre Prioritätensetzung bei den hessischen Projekten des Bundesverkehrswegeplans 2030, die Verkehrsminister Al-Wazir (Bündnis90/Die Grünen) am Montag in Wiesbaden vorgestellt hatte. „CDU und Grüne sehen ganz offensichtlich keine Priorität für wichtige Projekte im Kreis Limburg-Weilburg“, sagte Eckert, der die Entscheidung gegen eine Priorisierung wichtiger und dringend erwarteter Baumaßnahmen in der Region scharf kritisierte.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 05. Mai 2017

SPD Landtagsabgeordneter Tobias Eckert bietet Praktika für Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis an

WEILBURG. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert bietet Schülerinnen und Schülern aus dem Landkreis Limburg-Weilburg regelmäßig Praktika in seinem Abgeordnetenbüro an. Auch im Jahr 2017 sind noch Plätze frei, auf die sich Interessentinnen und Interessenten gerne bewerben können, so der Abgeordnete in einer Pressemitteilung.

Meldung:

03. Mai 2017

Keinen roten Teppich für Ryanair als größte und aggressivste „Heuschrecke“ in der Luftverkehrswirtschaft ausrollen

Luftverkehr

Auf Antrag der SPD hat der Hessische Landtag heute über die aktuelle Situation am Frankfurter Flughafen diskutiert. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thorsten Schäfer-Gümbel, sagte dazu: „Der Frankfurter Flughafen ist mit über 80.000 Beschäftigten der Jobmotor der Region und unseres Bundeslandes. Viele zehntausend weitere Arbeitsplätze sind mittelbar von der internationalen Stellung des Frankfurter Flughafens abhängig. Eine gute wirtschaftliche Entwicklung in Hessen ist ohne eine gute wirtschaftliche Entwicklung des Flughafens schwer vorstellbar.“

Pressemitteilung:

Limburg, 02. Mai 2017

„Gemeinsam trotzen wir schlechten Arbeitsbedingungen“

Tobias Eckert bei der 1. Mai Kundgebung des DGB in Limburg

Tobias Eckert stellt sich in einer kämpferischen Rede bei der 1. Mai Kundgebung der DGB in Limburg solidarisch an die Seite von Arbeitsnehmern und Gewerkschaften für bessere Rahmbedingungen im Arbeitsalltag.

Pressemitteilung:

Weilburg, 02. Mai 2017

„Vieles, was im Ministerium erdacht wird, scheitert an den besonderen Bedingungen vor Ort“

SPD-Bildungspolitiker Christoph Degen besuchte mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Tobias Eckert das Gymnasium Philippinum und die Wilhelm-Knapp-Schule in Weilburg

WEILBURG. Kürzlich besuchte der Bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, auf Einladung seines heimischen Landtagskollegen Tobias Eckert das Gymnasium Philippinum und die Wilhelm-Knapp-Schule in Weilburg. Im Gespräch den Schulleitern Stefan Ketter und Dr. Ulla Reitz sprachen die SPD-Politiker über die Entwicklung der Schülerzahlen, die Schulprofile, die Zuweisungspraxis von Lehrerstellen sowie die Umsetzung der Inklusion und der Integration von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg/Wiesbaden, 28. April 2017
GirlsDay 2017:

Schülerinnen aus dem Kreis Limburg-Weilburg besuchten auf Einladung von Tobias Eckert den Hessischen Landtag

WIESBADEN. Auf Einladung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert besuchten am Mittwoch zwei Mädchen aus dem Landkreis Limburg-Weilburg den Hessischen Landtag. Lilly Conrad aus Runkel Schadeck und Rebekka Thorn aus Beselich schauten den Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion bei einem abwechslungsreichen Programm einen Tag lang über die Schulter und erhielten unmittelbare Einblicke in die Arbeit von Hessens Landesparlament.

Der GirlsDay – auch Mädchenzukunftstag genannt- ist ein einmal im Jahr stattfindender Aktionstag, der Mädchen und Frauen motivieren soll den Anteil der weiblichen Beschäftigten in sogenannten „Männerberufen“ zu erhöhen. Die SPD-Landtagsfraktion bietet in jedem Jahr Mädchen die Gelegenheit, den Hessischen Landtag im Rahmen des GilsDays zu besuchen und sich umfassend zu informieren.

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