Pressemitteilung:

Wiesbaden, 26. April 2018
Verkehrssicherheit

Tobias Eckert (SPD): Abbiegeassistent für LKW sinnvoll – Radfahrer besser schützen

WIESBADEN. Anlässlich der Aktuellen Stunde des Hessischen Landtags zur Einführung eines Abbiegeassistenten für LKW erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tobias Eckert: „Wir begrüßen, dass sich neben Brandenburg auch Hessen dem Entschließungsantrag „Einführung des Abbiegeassistenten für Lkw“ von Bremen und Berlin angeschlossen hat. Das ist gut und richtig.

Es zeigt aber auch, dass Hessen im Bereich Sicherheit im Radverkehr nicht viel auf die Kette bekommt, wenn sich der Verkehrsminister nur einem Antrag anderer Bundesländern anschließt, anstatt eigene Initiativen auf den Weg zu bringen.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 09. Januar 2018

GirlsDay 2018: MdL Tobias Eckert lädt Mädchen aus dem Kreis Limburg-Weilburg in den Landtag ein

WIESBADEN. Auch im neuen Jahr 2018 lädt der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert Mädchen im Alter von 12 bis 15 Jahren aus dem Landkreis Limburg-Weilburg zum GirlsDay in den Hessischen Landtag nach Wiesbaden ein. Am Donnerstag, den 26. April besteht die Möglichkeit, Eckert und den Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion bei einem abwechslungsreichen Programm einen Tag lang über die Schulter zu schauen. Beginn ist um 10.30 Uhr in Wiesbaden, um ausreichend Zeit zur Anreise zu haben. Das Ende des Programms ist gegen 16.00 Uhr geplant. Das Mittagessen werden die Teilnehmerinnen gemeinsam im Landtag einnehmen.

Pressemitteilung:

Limburg, 27. November 2017

Tobias Eckert (SPD) begrüßt Klarheit über Umweltzone in Limburg und fordert langfristige Planung für Umgang mit Verkehr

LIMBURG. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert begrüßt, dass die Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Limburg nun endlich Klarheit bringt. Dass die Umweltzone für die Domstadt nun kommt, sei gut und richtig, erklärte Eckert in Wiesbaden. Allerdings habe die Landesregierung mit ihrer nun veröffentlichten Fortschreibung, die am 1. Januar in Kraft treten soll, in der Sache so gut wie keine eigenen Ideen vorgelegt, sondern bediene sich der Vorschläge und Maßnahmen, die die Stadt Limburg zur Luftreinhaltung unterbreitet habe.

Meldung:

18. November 2017

Thorsten Schäfer-Gümbel beglückwünscht die neue Landesspitze der Grünen zur Wahl

Landesmitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen

Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD in Hessen, hat den neuen Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Angela Dorn und Kai Klose, seine Glückwünsche zur heutigen Wahl ausgesprochen.

Meldung:

18. November 2017

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert René Rock zur Wahl als Spitzenkandidat der FDP

FDP-Landesparteitag

Der SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat heute dem Fraktionsvorsitzenden der FDP im Hessischen Landtag, René Rock, zu dessen Wahl zum Spitzenkandidaten der Liberalen für die Landtagswahl im kommenden Jahr gratuliert.

Meldung:

05. November 2017

Landesparteirat schlägt Thorsten Schäfer-Gümbel einstimmig als Spitzenkandidat der hessischen SPD für die Landtagswahl 2018 vor

Landtagswahl 2018

Der Landesparteirat der hessischen SPD hat am Samstagabend in Frankfurt einstimmig dafür votiert, dass Thorsten Schäfer-Gümbel die Partei als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2018 führen soll. Die offizielle Nominierung soll auf dem Landesparteitag am 25. November erfolgen. Die Generalsekretärin der SPD in Hessen, Nancy Faeser, gratulierte Schäfer-Gümbel zu dem einstimmigen Votum und nannte die Entscheidung des Landesparteirats einen überwältigenden Vertrauensbeweis.

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Limburg-Weilburg, 30. Oktober 2017
Einladung - SPD Fraktion vor Ort in Weilburg:

„Qualität und Gebührenfreiheit in der Kinderbetreuung“ am 8. November um 19 Uhr

Mit Gerhard Merz, Sozial- und Familienpolitischer Sprecher

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr herzlich darf ich Sie für Mittwoch, den 8. November um 19 Uhr in den Komödienbau nach Weilburg (Mauerstraße 2) einladen. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe SPD Fraktion vor Ort möchte ich gemeinsam mit Ihnen das wichtige Thema „Qualität und Gebührenfreiheit in der Kinderbetreuung“ diskutieren.
Dafür konnte ich mit dem Sozial- und Familienpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerhard Merz, einen landesweit bekannten und ausgewiesenen Fachmann gewinnen.

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Bad Camberg, 20. Juli 2017

Abgeordnetensprechstunde von MdL Tobias Eckert am 9. August in Bad Camberg

BAD CAMBERG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert (SPD) steht den Bürgerinnen und Bürgern in Bad Camberg am Mittwoch, den 9. August im Rahmen einer weiteren Abgeordneten-Sprechstunde zur Verfügung. Ab 17 Uhr ist der Landtagsabgeordnete bis 18:30 Uhr im Restaurant-Anbau des Bürgerhauses Kurhaus vor Ort.

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Limburg-Weilburg, 14. Juli 2017

SPD-Abgeordneter Tobias Eckert macht Druck für den Ausbau der B 49 im Bereich der Gemeinde Löhnberg

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert erhöht den Druck zum Lückenschluss des letzten Ausbau-Abschnitts der B 49 im Kreis Limburg-Weilburg, der sich im Bereich der Gemeinde Löhnberg befindet. Der SPD-Verkehrspolitiker hat dazu eine Anfrage im Hessischen Landtag eingebracht, um Klarheit über den aktuellen Planungsstand zu erhalten.

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Limburg-Weilburg, 12. Juli 2017

Kreis Limburg-Weilburg:

Tobias Eckert (SPD) sieht Nachholbedarf bei der Mobilfunkabdeckung im Landkreis

LIMBURG-WEILBURG. Der rasche Ausbau der Mobilfunkabdeckung ist nicht nur für die internationale Wettbewerbsfähigkeit von entscheidender Bedeutung, sondern das Internet und die stetige Erreichbarkeit sind auch im Alltag vieler Bürgerinnen und Bürger nicht mehr wegzudenken. Aber während die Ballungsgebiete meist schon gut versorgt sind, werden viele ländliche Räume im Ausbau der Mobilfunkabdeckung abgehängt. Dies verdeutlicht erneut die Antwort der Hessischen Landesregierung auf eine vom heimischen Landtagsabgeordneten Tobias Eckert eingebrachte Anfrage (Drucksache 19/4883).

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Limburg-Weilburg, 11. Juli 2017
Sommertour:

Zukunft der Justizvollzugsanstalt und Raumschießanlage waren Themen beim Besuch von SPD-Landespolitikern bei der Polizei in Limburg

LIMBURG. Am Montag besuchte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, gemeinsam mit dem heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert die Polizeidirektion in Limburg. Die Visite fand im Rahmen einer Sommertour statt, auf der Faeser mehrere hessische Polizeistationen besuchte, um damit auch eine Anerkennung für die geleistete Arbeit der Polizeibeamtinnen und Beamten zum Ausdruck zu bringen.

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Limburg-Weilburg, 04. Juli 2017
MdL Tobias Eckert in den Sommerferien:

Praktikum im Weilburger Stift und Praxistag Einzelhandel in der Residenzbuchhandlung

LIMBURG-WEILBURG. Tobias Eckert nutzt auch in diesem Jahr die Sommerferien im Hessischen Landtag, um ein 1-wöchiges Praktikum im Stift Weilburg zu absolvieren. In der 27.sten Kalenderwoche setzt er damit die Reihe seiner Praktika fort. Diesmal wird er eine Woche lang in sämtlichen Abteilungen des Weilburger Stiftes tätig sein, um die stationäre und ambulante Pflege und die Arbeitssituation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Ort direkt mitzuerleben. Los ging es bereits montagfrüh um 6:30 Uhr.

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Wiesbaden, 28. Juni 2017
Spielhallengesetz

Tobias Eckert (SPD): Licht und Schatten bei der Änderung des Hessischen Spielhallengesetzes

„Als einen Gesetzentwurf, der sowohl Licht als auch Schatten aufweist“, hat der wirtschaftpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, den Gesetzentwurf der schwarz-grünen Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Spielhallengesetzes bezeichnet. Eckert sagte dazu am Mittwoch in Wiesbaden: „Unser wesentlicher Kritikpunkt an der Gesetzesänderung liegt darin, dass die Befristung von Spielhallenerlaubnissen von bislang 15 Jahren auf zehn Jahre verkürzt wird. Wir sehen dadurch keine Option, den Markt für neue Betreiber zu öffnen. Wir befürchten eher das Gegenteil, denn nur große Ketten sind in der Lage, ihre Investitionen in diesem Zeitraum wieder zu erwirtschaften.“

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Bad Camberg, 27. Juni 2017
Tobias Eckert (SPD)

Wunderbare Nachricht für Bad Camberg: „Baufreigabe für die B8 Umgehung ist Anlass für Freude und Dank“

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert freut sich über die erreichte Baufreigabe für die B8-Umgehung für die Stadt Bad Camberg, für die er selbst immer im Hessischen Landtag gekämpft hat. „Ein ganz großes Dankeschön gilt meinem Bundestagskollegen Martin Rabanus, der in Berlin beharrlich daran gearbeitet hat, dass die dringend benötigte Umgehung für Bad Camberg nun kommen wird“, betonte Eckert.

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Limburg, 24. Juni 2017
Tobias Eckert (SPD):

„CDU geführte Landesregierungen schaden dem Justizstandort Limburg“

LIMBURG. Für den heimischen Landtagsabgeordneten Tobias Eckert ist die Sache eindeutig: „CDU geführte Landesregierungen schaden dem Justizstandort Limburg“, erklärt der SPD-Politiker zu den Plänen von CDU Justizministerin Kühne-Hörmann zur „Umorganisation“ der Justizvollzugsanstalt (JVA) Limburg. Nach der sachlich nicht gerechtfertigten Schließung des Arbeitsgerichtes in Limburg sei dies nun der zweite Schlag, so Eckert. Die JVA sei wichtiger Bestandteil des Justizstandortes Limburg und dürfe nicht aufgegeben werden, so der Landtagsabgeordnete, der auch dem Anstaltsbeirat der JVA angehört.

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Limburg-Weilburg, 31. Mai 2017
Tobias Eckert (SPD):

„Beschluss zu KITA-Finanzierung und Beitragsfreiheit ist ein Riesenschritt nach vorne“

LIMBURG-WEILBURG. Als einen „Riesenschritt nach vorne“ hat der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert den Beschluss der SPD zur Finanzierung der Kinderbetreuung und zur vollständigen Beitragsfreiheit von Kita-Besuchen bezeichnet. „Mit diesem Ansatz könnten Eltern und Kommunen gleichzeitig entlastet werden. Gleichzeitig würde mit dem bürokratischen Ballast des KiföG aufgeräumt werden“, erläuterte Eckert beim Besuch der Kindertagesstätte "Fizzli Puzzlis" in Weilburg Odersbach.

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Kreis Limburg-Weilburg, 08. Mai 2017

Tobias Eckert (SPD): „CDU und Grüne sehen keine Priorität für wichtige Projekte im Kreis Limburg-Weilburg“

WIESBADEN. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert kritisiert die schwarz-grüne Landesregierung für ihre Prioritätensetzung bei den hessischen Projekten des Bundesverkehrswegeplans 2030, die Verkehrsminister Al-Wazir (Bündnis90/Die Grünen) am Montag in Wiesbaden vorgestellt hatte. „CDU und Grüne sehen ganz offensichtlich keine Priorität für wichtige Projekte im Kreis Limburg-Weilburg“, sagte Eckert, der die Entscheidung gegen eine Priorisierung wichtiger und dringend erwarteter Baumaßnahmen in der Region scharf kritisierte.

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Weilburg, 02. Mai 2017

„Vieles, was im Ministerium erdacht wird, scheitert an den besonderen Bedingungen vor Ort“

SPD-Bildungspolitiker Christoph Degen besuchte mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Tobias Eckert das Gymnasium Philippinum und die Wilhelm-Knapp-Schule in Weilburg

WEILBURG. Kürzlich besuchte der Bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, auf Einladung seines heimischen Landtagskollegen Tobias Eckert das Gymnasium Philippinum und die Wilhelm-Knapp-Schule in Weilburg. Im Gespräch den Schulleitern Stefan Ketter und Dr. Ulla Reitz sprachen die SPD-Politiker über die Entwicklung der Schülerzahlen, die Schulprofile, die Zuweisungspraxis von Lehrerstellen sowie die Umsetzung der Inklusion und der Integration von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund.

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Limburg-Weilburg/Wiesbaden, 28. April 2017
GirlsDay 2017:

Schülerinnen aus dem Kreis Limburg-Weilburg besuchten auf Einladung von Tobias Eckert den Hessischen Landtag

WIESBADEN. Auf Einladung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert besuchten am Mittwoch zwei Mädchen aus dem Landkreis Limburg-Weilburg den Hessischen Landtag. Lilly Conrad aus Runkel Schadeck und Rebekka Thorn aus Beselich schauten den Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion bei einem abwechslungsreichen Programm einen Tag lang über die Schulter und erhielten unmittelbare Einblicke in die Arbeit von Hessens Landesparlament.

Der GirlsDay – auch Mädchenzukunftstag genannt- ist ein einmal im Jahr stattfindender Aktionstag, der Mädchen und Frauen motivieren soll den Anteil der weiblichen Beschäftigten in sogenannten „Männerberufen“ zu erhöhen. Die SPD-Landtagsfraktion bietet in jedem Jahr Mädchen die Gelegenheit, den Hessischen Landtag im Rahmen des GilsDays zu besuchen und sich umfassend zu informieren.

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Bad Camberg, 24. April 2017

SPD: „In Bad Camberg Vorbildliches im Bereich der Erneuerbaren Energien erreicht“

Viel Lob für Bürgermeister Wolfgang Erk und die umgesetzten Projekte für Energiewende und Klimaschutz in Bad Camberg.

BAD CAMBERG. Es war einer der letzten Termine des scheidenden Bürgermeisters Wolfgang Erk in Bad Camberg: Bevor am Abend die offizielle Verabschiedung durch die Stadtverordnetenversammlung auf seinem Programm stand, konnte Wolfgang Erk am Montagmittag den Energiepolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Timon Gremmels aus Kassel, im Goldenen Grund begrüßen. Gemeinsam mit seinem heimischen Landtagskollegen Tobias Eckert und dem Leiter der Erneuerbare Energien GmbH, Jürgen Gottschall, verschaffte sich Gremmels einen Überblick über die vielfältigen Maßnahmen, die in Bad Camberg im Hinblick auf die Energiewende und den Klimaschutz umgesetzt worden sind. Auf dem Besichtigungsprogramm vor Ort standen unter anderem die Holzhackschnitzel-Anlage am Kurhaus, Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern städtischer Liegenschaften und der Windpark „Steinkopf“.

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Limburg, 10. April 2017
Mundipharma

Eckert und Schäfer-Gümbel (SPD): Management der „verbrannten Erde“ – Solidarität mit den Beschäftigten von Mundipharma

Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert und der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel haben am gestrigen Donnerstag an einer Kundgebung zusammen mit den Beschäftigten des Pharmaherstellers Mundipharma aus Limburg und der Gewerkschaft IGBCE teilgenommen, um gegen die drohende Werksschließung zu protestieren.

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Limburg, 21. März 2017
Tobias Eckert (SPD):

„Pläne der Landesregierung für ein Fahrverbot des LKW-Durchgangsverkehrs in Limburg werfen viele Fragen auf“

Anfrage des heimischen SPD-Abgeordneten im Hessischen Landtag

LIMBURG. Der Vorschlag im Zuge eines Luftreinhalteplans ein Fahrverbot für LKW-Durchgangsverkehrs im Bereich der Stadt Limburg umzusetzen, wirft aus Sicht des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert zahlreiche Fragen auf. Grund genug für den Verkehrspolitiker, mit einer Anfrage im Hessischen Landtag bei der schwarz-grünen Landesregierung um Aufklärung des Sachverhaltes zu bitten.

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Wiesbaden, 21. Februar 2017

Tobias Eckert (SPD): „Taunusschule bald wieder mit Schulleiter“

Mündliche Frage des heimischen Landtagsabgeordneten schafft Klarheit

BAD CAMBERG. Nach langer Zeit ohne Schulleiter an der Taunusschule in Bad Camberg, hat der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert der Landesregierung eine mündliche Frage zur Stellenbesetzung der Schulleitung und weiterer Funktionsstellen im Hessischen Landtag gestellt. Der SPD-Abgeordnete war in der Vergangenheit bereits mehrfach initiativ geworden. Am Dienstag legte Kultusminister Dr. Ralf Alexander Lorz nach beharrlichem Nachfragen des Abgeordneten Eckert vor dem Plenum des Landtags in Wiesbaden dar, dass die Schulleiterstelle in Bad Camberg schon in den nächsten Tagen besetzt werden könne.

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Limburg-Weilburg, 08. Februar 2017
Gefahr für selten Rassen?

Wegen Stallpflicht: Geflügelzüchter müssen Bestände drastisch reduzieren

Nassauische Neue Presse vom 8. Februar 2017 / Von Christof Hüls

Seit der verhängten Stallpflicht haben viele Geflügelzüchter ihre Bestände drastisch reduziert. Der SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert sieht deshalb eine Gefahr für den Erhalt seltener Geflügelrassen.

Nordrhein-westfälisches Federvieh kann vielerorts durchatmen: Die Stallpflicht gilt nur noch in Kommunen mit besonders viel Geflügel. Hessen beharrt derweil auf dem flächendeckenden Stallarrest, um die Vogelgrippe einzudämmen. Das ärgert die SPD-Landtagsfraktion. Die landesweite Stallpflicht für Geflügel gefährdet nach Ansicht des SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert den Erhalt alter Geflügelrassen. Seine Fraktion hat deshalb einen „dringenden Berichtsantrag“ gestellt. Die SPD erwartet am morgigen Donnerstag in der Sitzung des Umweltausschusses Antworten von Umweltministerin Priska Prinz auf einen 23 Punkte langen Fragenkatalog.

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Limburg-Weilburg, 06. Februar 2017

Eckert (SPD): „Auswirkungen der landesweiten, flächendeckenden Stallpflicht auf die Rassegeflügelzucht offen legen“

LIMBURG-WEILBURG. „Die Rassegeflügelzucht hat im Landkreis Limburg-Weilburg eine lange Tradition und erfreut sich ungebrochener Beliebtheit. Die Zucht dient der Erhaltung alter Geflügelrassen und ist im Gegensatz zur Zucht von Wirtschaftsrassen nur in freier extensiver Haltung möglich. Derzeit gehen viele Zuchttiere und teilweise sogar ganze Zuchten aus Erhaltungszuchten verloren, weil eine landesweite, flächendeckende Stallpflicht eingeführt wurde“, erklärte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert.

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