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Meldung:

12. Januar 2017

Schwarz-Grün ohne Mehrheit – Sorgen der Menschen ernst nehmen

HessenTrend

Der Hessische Rundfunk hat heute seine Umfrage zur politischen Stimmung im Land, den „HessenTREND“, veröffentlicht. Die Generalsekretärin der hessischen SPD, Nancy Faeser, kommentierte die Ergebnisse des HessenTRENDs am Donnerstag wie folgt:
„Die beiden wichtigsten Erkenntnisse sind, dass die schwarz-grüne Koalition – wie schon vor einem Jahr – keine parlamentarische Mehrheit mehr erreicht und dass die CDU gegen den Bundestrend verliert. Das ist eine kalte Dusche für CDU und Grüne, die in ihrer kuscheligen Selbstgefälligkeit völlig aus den Augen verloren haben, die Probleme des Landes zu lösen. Ich mache aber keinen Hehl daraus, dass das Ergebnis des HessenTRENDs für die hessische SPD alles andere als zufriedenstellend ist. Die SPD liegt in Hessen zwar deutlich über dem Bundestrend, aber die bundespolitische Stimmung belastet erkennbar unser Umfrageergebnis.“

Pressespiegel:

06. Januar 2017

„Gemeinsame Flüchtlingspolitik neigt sich dem Ende zu“

Thorsten Schäfer-Gümbel im Gespräch mit dem Morgenweb

Thorsten Schäfer-Gümbel befürchtet ein Ende der Zusammenarbeit mit der schwarz-grünen Koalition in der Flüchtlingspolitik. Die Sozialdemokraten hätten die Bereitschaft dazu noch immer, sagt der Partei- und Fraktionschef der Sozialdemokraten im Gespräch mit dem Morgenweb. Innerhalb der Regierungsparteien sei sie allerdings nicht mehr erkennbar.

Meldung:

03. Januar 2017

In welchem Paralleluniversum lebt der Ministerpräsident?

Bouffier-Äußerungen zur AfD

Der hessische Ministerpräsident und stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, Volker Bouffier, hat die AfD im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) als „reine Protestpartei“ bezeichnet, die ihm „nicht den Hauch einer Sorge“ bereite.

Meldung:

02. Januar 2017

Landesregierung täuscht über die wahre Lage bei der hessischen Polizei

Polizei

Nancy Faeser hat die Landesregierung für deren Aussagen zur Situation der Polizei im Land scharf kritisiert. Faeser, die auch innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag ist, warf der Regierung vor, die Lage der Polizeibeamtinnen und -beamten in Hessen schönzureden. „Wenn der Innenminister verlautbaren lässt, die Besoldung der Polizei in Hessen befinde sich in allen Stufen auf einem hohen Niveau, dann ist das eben falsch. Hessen hat seinen Beamtinnen und Beamten – und damit auch den Polizistinnen und Polizisten im Land – erst eine Nullrunde verordnet und dann das aktuelle Besoldungsdiktat erlassen, das die Betroffenen mit einem Prozent mehr pro Jahr abspeist. Die Beihilfe im Krankenfall wurde gekürzt, das Weihnachts- und das Urlaubsgeld ebenfalls. Inzwischen verdienen hessische Polizeibeamtinnen und -beamte, die tagtäglich den Kopf für unsere Sicherheit hinhalten, weniger als in den allermeisten anderen Bundesländern. Das sind die Tatsachen, auch wenn Schwarz-Grün sie nicht wahrhaben will“, sagte Nancy Faeser.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 22. Dezember 2016
Novelle des Hessischen Gaststättengesetzes:

Rede von Tobias Eckert (SPD) zum Kampf gegen das Wildpinkeln

WIESBADEN. Im Rahmen der Dezember-Sitzung konnte ich zweimal für die SPD-Landtagsfraktion vor dem Plenum des Hessischen Landtags sprechen. Meine Rede zur Novelle des Hessischen Gaststättengesetzes ist unter folgendem Link auf dem YouTube-Kanal des Hessischen Landtags ab Minute 10:50 online anzusehen: Hessische Gaststättengesetz und Hessische Bauordnung - 14.12.2016 - 92. Plenarsitzung

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 22. Dezember 2016
Plenarsitzung des Hessischen Landtags:

Tobias Eckert (SPD): "Klare Haftungsrichtlinien für Anbieter"

WIESBADEN. Im Rahmen der Dezember-Sitzung konnte ich zweimal für die SPD-Landtagsfraktion vor dem Plenum des Hessischen Landtags sprechen. Meine Rede zur IT-Sicherheit anlässlich der aktuellen Stunde ist im Archiv des Hessischen Rundfunks unter folgendem Link Tobias Eckert (SPD): "Klare Haftungsrichtlinien für Anbieter" online anzusehen.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 21. Dezember 2016
Landesstraße 3021 zwischen Elkerhausen und Weinbach:

SPD freut sich über Abschluss der grundhaften Erneuerung

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert und Vertreter der SPD Weinbach informierten sich vor kurzem bei einem Ortstermin mit dem Regionalbevollmächtigten von Hessen Mobil für Westhessen, Eugen Reichwein, über die grundhafte Erneuerung der L 3021 zwischen Elkerhausen und Weinbach.
Die Baumaßnahme, die vor wenigen Tagen abgeschlossen werden konnte, erstreckt sich über eine Länge von ca. 2,3 Kilometern, bis etwa 150 Meter in die Ortsdurchfahrt von Elkerhausen hinein. Die Erneuerung umfasste den gesamten Straßenaufbau mit 52 cm Frostschutzschicht, 14 cm Tragschicht und 4 cm Deckschicht. Da die Gemeinde Weinbach im Bereich der Ortsdurchfahrt Elkerhausen eine Erneuerung von Kanal- und Wasserleitungen durchführen musste, wurde aus Synergiegründen eine Gemeinschaftsmaßnahme von Hessen Mobil und der Gemeinde Weinbach durchgeführt und eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung abgeschlossen. Die Gemeinde steuerte das Leistungsverzeichnis zum Austausch der Versorgungsleitungen bei, ausgeschrieben wurde die Maßnahme unter Federführung von Hessen Mobil.

Meldung:

14. Dezember 2016

Verbot der Vereinigung „Die wahre Religion“ kann nur ein kleiner Schritt sein

Extremismus

Der Hessische Landtag hat heute einen Entschließungsantrag von CDU und Grünen zum Verbot der Vereinigung „Die wahre Religion“ und der damit verbundenen „Lies!-Stiftung“ beraten. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Nancy Faeser, verdeutlichte, dass dieses Verbot nur ein kleiner Schritt von vielen sein könne, um der wachsenden Gefahr durch radikalisierte Islamisten entgegen zu treten.

Meldung:

09. Dezember 2016

Nach dem CDU-Parteitagsbeschluss zum „Doppel-Pass“ fallen in der Union alle Schamgrenzen

Doppelte Staatsangehörigkeit

Obwohl Angela Merkel, Volker Bouffier und andere hochrangige CDU-Würdenträger sich von dem Beschluss des Essener CDU-Parteitags gegen den so genannten „Doppel-Pass“ distanziert haben, melden sich täglich neue Mitglieder aus der zweiten und dritten Reihe der Union, die in der doppelten Staatsangehörigkeit ein Thema für die bevorstehenden Wahlkämpfe sehen. Zuletzt äußerte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Heck gegenüber der BILD-Zeitung in diesem Sinne. Heck ist auch Landesvorsitzender der Jungen Union in Hessen und Mitglied im Bundesvorstand seiner Partei.

Meldung:

06. Dezember 2016
SPD-Urgestein gestorben

Die SPD trauert um Erich Meffert

Tobias Eckert, Peter Rompf und Helmut Jung gratulieren Erich Meffert zu 60 Jahren SPD-Mitgliedschaft

"Was ein Mensch an Gutem
in die Welt hinausgibt,
geht nicht verloren." (A.Schweizer)

Im Alter von 90 Jahren ist SPD-Urgestein Erich Meffert für immer eingeschlafen.

Über 65 Jahren war Erich Meffert SPD-Mitglied, 32 Jahre Mitglied des Kreisausschusses und knapp 30 Jahre lang leitete er die SPD-Geschäftsstelle. Unermüdlich war er für die Sache der SPD unterwegs, immer war er bereit für ein Gespräch, um andere für die Ideen und Überzeugungen der Sozialdemokartie zu gewinnen. Bis ins hohe Alter hat er sich bei Infoständen, beim Plakatieren und beim Mobilisieren eingebracht. Die Politik war sein Leben.

Unser herzlichstes Beileid gilt seiner Familie und seinen Freunden.


Meldung:

30. November 2016

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Karl Kardinal Lehmann zur Auszeichnung mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille

Leuschner-Medaille

Thorsten Schäfer-Gümbel hat heute in Wiesbaden Karl Kardinal Lehmann, dem emeritierten Bischof von Mainz, zu dessen Auszeichnung mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille gratuliert. Der Vorsitzende der hessischen SPD und der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag sagte: „Es freut mich sehr, dass die höchste Ehrung, die unser Land zu vergeben hat, in diesem Jahr Kardinal Lehmann zuteil wird. Hessen würdigt damit einen hochverdienten Kirchenmann, der sich in seinem Leben immer für das Miteinander der Christen eingesetzt, die Ökumene glaubhaft vorgelebt und das christliche Leben in Deutschland entscheidend geprägt hat.“ Schäfer-Gümbel äußerte sich am Rande der Verleihungsfeier im Schloss Biebrich.

Meldung:

29. November 2016
Neugestaltung Belleriveplatz

Die SPD hat noch Fragen

Das Projekt „Neugestaltung Belleriveplatz“ bringt umfassende und einschneidende Veränderungen für die Stadt Hadamar mit sich. In einer gemeinsamen Sitzung von HFA und Bauausschuss wurde beschlossen, die Entscheidung über einen Aufstellungsbeschluss zu vertagen und den Fraktionen die Möglichkeit zu geben, Fragen an den Investor schriftlich einzureichen. Die SPD-Fraktion sieht es als unabdingbar an, dass im Vorfeld des Aufstellungsbeschlusses die brennenden Fragen geklärt sind.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 25. November 2016
Internationaler Gewaltschutztag:

MdL Tobias Eckert und SPD Limburg-Weilburg unterstützen die Kampagne „Nein zu Gewalt an Frauen“

LIMBURG-WEILBURG. Am „Internationalen Gewaltschutztag“, dem 25. November, setzten der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert und SPD-Geschäftsführerin Renate Kreis ein gemeinsames Zeichen: In den gemeinsamen Büroräumen in Weilburg wurde die blaue Fahne mit der Aufschrift „Nein zu Gewalt an Frauen - Frei leben ohne Gewalt“ sichtbar aufgehängt. „Wir brechen das Schweigen“ ist das zentrale Motto in diesem Jahr: Das bundesweite Hilfetelefon mit der Rufnummer 08000 116 016 sollte überall bekannt sein - sie ist jederzeit erreichbar und zusätzlich vielsprachig, eine Hilfe für betroffene Frauen aller Nationen.“, sagte Eckert.

Meldung:

25. November 2016

Finanzminister Schäfer legalisiert handstreichartig halbseidene Finanzgeschäfte

Cum-Cum-Geschäfte

Nach Informationen des Bayerischen Rundfunks (BR) hat die Oberfinanzdirektion Hessen die Finanzämter im Land angewiesen, die Prüfung der so genannten „Cum-Cum-Geschäfte“ zügig zu beenden. Bei diesen Geschäften haben ausländische Investoren mit Hilfe deutscher Banken im großen Stil Steuern vermieden, die auf ihre Dividendenausschüttungen in Deutschland angefallen wären. Dem deutschen Staat sind auf diese Weise bis zu zehn Milliarden Euro entgangen.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 24. November 2016

Deutliche Zunahme von Beleidigungen und Bedrohungen durch rechtsmotivierte Täter

LIMBUERG-WEILBURG. Beleidigungen und Bedrohungen durch rechtsmotivierte Täter haben in den vergangenen Jahren eine deutliche Zunahme erfahren. Dies geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 19/3723) der SPD-Landtagsfraktion hervor.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 24. November 2016

Rede von Tobias Eckert zur aktuellen Haushaltsdebatte im Hessischen Landtag

WIESBADEN. In der aktuellen Haushaltsdebatte zum Landesetat 2017 hat der Wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert am Mittwoch für die SPD zum Einzelplan des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung gesprochen. Die Rede von Tobias Eckert können Sie über den folgenden Link beim Hessischen Rundfunk nachverfolgen: Debatte zum Einzelplan: Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 18. November 2016
Bundesweiter Vorlesetag 2016:

MdL Tobias Eckert las in der Schule auf dem Falkenflug in Löhnberg und im Seniorenheim der AWO Hadamar vor

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert nahm wie bereits in den vergangenen am Bundesweiten Vorlesetag der Stiftung Lesen Teil. In diesem Jahr besuchte der SPD-Politiker gleich zwei Einrichtungen im Landkreis: Neben den Schülern der 3. Klasse der Schule auf den Falkenflug in Löhnberg konnten sich auch die Bewohner des Seniorenheims der AWO in Hadamar über unterhaltsame, vom Landtagsabgeordneten vorgelesene Geschichten freuen.

Meldung:

17. November 2016

Hat die hessische Landesregierung einen „Schutzschirm“ für Steuertricks von Banken gefördert?

Steuergetriebene Aktiengeschäfte

Das Bundesfinanzministerium hat nach Medienberichten am 11. November ein Schreiben veröffentlicht, das die Steuervermeidung ausländischer Investoren in Deutschland durch so genannte „Cum-Cum-Geschäfte“ nachträglich billigt. Im Kern geht es dabei um Steuerzahlungen auf Aktiendividenden, die von den Investoren aus dem Ausland mit Hilfe deutscher Banken vollständig umgangen werden. Dem Staat sind durch diese Art der professionalisierten Steuervermeidung seit 2011 mindestens fünf Milliarden Euro entgangen.
Eine treibende Kraft hinter der Entscheidung, die Steuervermeidung nachträglich zu legalisieren, war offensichtlich auch die schwarz-grüne Landesregierung. Hessen soll sich massiv dafür eingesetzt haben, den beteiligten Banken in Deutschland den Freibrief für die entsprechenden Geschäfte zu erteilen.

Meldung:

16. November 2016

Landesparteitag am Samstag den 19. November

Landesparteitag 2016

Am kommenden Samstag, den 19. November um 10.00 Uhr, findet im Congress Park Hanau der diesjährige Landesparteitag der SPD Hessen statt. Passend zu dem Motto „Hessen von morgen“ wird es zwei Themenschwerpunkte geben: Einerseits stehen „Bildung und Schule“ und „Infrastruktur, Wohnen und Mobilität“ im Fokus.

Meldung:

14. November 2016

Nominierung von Frank-Walter Steinmeier ist eine hervorragende Wahl

Bundespräsidentenwahl

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Nominierung von Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamem Kandidaten von SPD, CDU und CSU für die Bundesversammlung im Februar kommenden Jahres nachdrücklich begrüßt und dem Nominierten herzliche Glückwünsche ausgesprochen.

Meldung:

09. November 2016

Wahl von Trump Ausdruck großer Verunsicherung in der amerikanischen Gesellschaft

US-Präsidentschaftswahl

Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich nachdenklich zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in den USA geäußert. In Wiesbaden sagte er heute, er sei in der Nacht zunächst sprachlos und dann wütend gewesen. Inzwischen aber überwiege Nachdenklichkeit: „Die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten offenbart, dass sich eine große Verunsicherung tief in die US-amerikanische Gesellschaft gefressen hat. Diese Unsicherheit gibt es auch in Europa in zunehmendem Maße, wie das Erstarken der AfD in Deutschland, der FPÖ in Österreich oder des Front National in Frankreich zeigt. Der Verunsicherung in der gesellschaftlichen Mitte eine Politik der Gewissheit und der sozialen Sicherheit entgegenzusetzen, ist nun die wichtigste Aufgabe für die Sozialdemokratische Partei in Deutschland und in Europa. Dabei dürfen wir nicht einknicken vor dem brutalen Populismus, der nicht nur den amerikanischen Wahlkampf geprägt hat. Sondern wir müssen Orientierung geben, die den Menschen die Sicherheit bietet, die sie in einer sich wandelnden Welt offensichtlich suchen.“

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 04. November 2016

SPD-Landtagsabgeordnete informieren sich über „Meet! Up“

Die hessischen SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert, Wolfgang Decker und Gerhard Merz haben sich jetzt in Limburg über das Modellprojekt „Meet! Up“ des Jobcenters Limburg-Weilburg informiert.

Anders als bei anderen Seminarangeboten für junge Hartz IV-Bezieher stehe nicht der unmittelbare Ausbildungserfolg im Fokus. Vielmehr sollen die jungen Leute mit zum Teil ausgeprägten Integrations-hemmnissen zunächst verstehen und erleben lernen, was sie bereits können. Auf diese Weise werde eine Bindung an das Seminar aufgebaut, erklärte Monika Öttl-Pabst vom Bildungsträger GFBI, die das Projekt seit Mai letzten Jahres in Limburg leitet. Dass eine solche Bindung von wesentlicher Bedeutung für den späteren Maßnahmeerfolg sei, bestätigte Jörg Gläßer, Bereichsleiter des Jobcenters: „Jugendliche stimmen mit den Füssen ab“, so Glässer – denn erfahrungsgemäß sei das Durchhaltevermögen der jugendlichen Maßnahmeteilnehmer erheblich von der Attraktivität des Seminars abhängig. Hier werde erstmals ein Angebot in Form eines Jugendzentrums gemacht, an dem ein Kreativbereich, eine Fahrradwerkstatt, ein Bewerbungscenter sowie eine Küche angegliedert sind. Teilnehmer können kostenlos an den Mahlzeiten teilnehmen, die gemeinsam unter Aufsicht einer Hauswirtschafterin zubereitet werden. Workshops zu von den Jugendlichen gewünschten Themen runden das Projekt ab. Auf Wunsch werden auch schulische Defizite aufgearbeitet und eine sozialpädagogische Begleitung angeboten.

Pressemitteilung:

Mengerskirchen- Waldernbach, 28. Oktober 2016

Tobias Eckert (SPD) setzt sich für Kreisverkehr am künftigen Gewerbegebiet in Waldernbach ein

Der Marktflecken Mengerskirchen beabsichtigt, in der Ortsrandlage Mengerskirchen- Waldernbach ein neues Gewerbegebiet zu erschließen. Nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung soll die verkehrliche Anbindung mittels eines neuzubauenden Kreisverkehrs auf der Landesstraße 3046 erfolgen. Laut dem Bürgermeister wurde dieses Vorhaben frühzeitig mit Hessen Mobil abgestimmt. Aktuell gebe es nach Auskünften aus dem Rathaus aber Probleme mit der Landesbehörde.

Pressemitteilung:

Main-Kinzig-Kreis, 25. Oktober 2016
Tobias Eckert (SPD) unterwegs in der hessischen Tourismus-Destination Spessart/Main-Kinzig-Kreis:

Spessartbogen lockt auch bei Regen Wanderer mit seiner Natürlichkeit

MAIN-KINZIG-KREIS. Davon, dass der Spessartbogen im Main-Kinzig-Kreis auch im Herbst und bei Regen zu einer Wanderung einlädt, konnte sich am Montag der tourismus- und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion sowie heimische SPD-Abgeordnete Tobias Eckert überzeugen. Gemeinsam mit seinem Main-Kinziger Kollegen Christoph Degen, dem SPD-Landratskandidaten Thorsten Stolz und Fritz Dänner, dem Geschäftsführer des Zweckverbandes Naturpark Hessischer Spessart, hat Tobias Eckert bei der Wanderung durch die Natur erfahren, dass der Main-Kinzig-Kreis für seine Gäste nicht nur touristisch einiges zu bieten hat und stetig daran arbeitet, sein Angebot weiter auszubauen und zu verbessern.

Pressemitteilung:

Frankfurt/Weilburg, 20. Oktober 2016
Politik trifft Buch:

Tobias Eckert (SPD) auf Frankfurter Buchmesse im Gespräch mit Autorin Ulrike Herrmann

LIMBURG-WEILBURG. Im Rahmen der Frankfurter Buchmesse hat der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert am Mittwoch am Stand der Vorwärts-Verlagsgesellschaft mit der Autorin Ulrike Herrmann über ihr Buch „Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung“ gesprochen. Die öffentliche und gut besuchte Diskussion des Buches, das im Frankfurter Westendverlag erschienen ist, spannte sich von Überlegungen zur politischen Theorie bis hin zur Bankenkrise und des Herausforderungen der Digitalisierung des Arbeitslebens.

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